Die Bürgerunion/FDP-Fraktion im Rat der Hansestadt Warburg hat einen Antrag zur Prüfung und Weiterentwicklung der interkommunalen Zusammenarbeit mit den umliegenden Kommunen, insbesondere den Kommunen im Kreis Höxter, eingebracht.
Ziel des Antrags ist es, die Verwaltung zu beauftragen, in einen strukturierten Austausch mit den Nachbarkommunen zu treten. Dabei soll der aktuelle Stand bestehender Kooperationen erfasst und geprüft werden, wo eine vertiefte Zusammenarbeit sinnvoll und möglich ist.
Die Fraktion betont, dass damit keine Vorfestlegung auf bestimmte Maßnahmen verbunden ist. Vielmehr soll ergebnisoffen untersucht werden, welche Formen der Zusammenarbeit bereits bestehen, welche Erfahrungen damit gemacht wurden und in welchen Bereichen gegenseitige Unterstützung Potenzial bietet.
Als mögliche Themenfelder nennt der Antrag unter anderem die Zusammenarbeit der Bauhöfe, gemeinsame Ausschreibungen, Kooperationen im IT-Bereich, Stellenteilungen oder gemeinsame Fachkräfte sowie abgestimmte Beschaffungsprozesse.
Hintergrund des Antrags sind die angespannten finanziellen Rahmenbedingungen vieler Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Aus Sicht der Fraktion können gerade durch eine bessere Abstimmung Synergien genutzt, Kompetenzen gebündelt und die kommunale Handlungsfähigkeit langfristig gestärkt werden.
Die Verwaltung soll die Ergebnisse dem Stadtrat in geeigneter Form vorlegen. Finanzielle Verpflichtungen entstehen zunächst nicht.
Antrag: https://warburg.ratsinfomanagement.net/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZbBOO7miIygKKK7BKqmAfNBpQLs2BlAHyIhY3ox6tW9m/Antrag_zur_Pruefung_und_Weiterentwicklung_der_interkommunalen_Zusammenarbeit.pdf
